Studie
China Monitor
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Zwei Jahre Umbau im Kontrollzentrum

Chinas Kommunistische Partei verstärkt Zugriff auf das Justizsystem und gesellschaftliche Kräfte

Die Ankündigungen von 2013 klangen ehrgeizig und weckten bei westlichen Beobachtern die Hoffnung auf eine weitere wirtschaftliche und gesellschaftliche Öffnung Chinas: Dem Markt eine „entscheidende Rolle“ einräumen, unrentable Staatsunternehmen effizienter machen, Korruption in Staat und Partei bekämpfen und mehr Transparenz im Justiz- und Staatsapparat erreichen. So lauteten zentrale Beschlüsse des Dritten Plenums des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) am 12. November 2013.

Zwei Jahre nach der entscheidenden Tagung unter Führung von Parteichef Xi Jinping zieht Matthias Stepan eine Zwischenbilanz. Sein Fazit: Parteichef Xi Jinping hat nicht nur seine Machtbasis gefestigt, sondern auch klar gemacht, wohin er das Land steuern will. Gleichzeitig hat die KPC unter seiner Führung bereits große Teile der Reformagenda umgesetzt. Die westliche Hoffnung auf ein in vielerlei Hinsicht offeneres China wurde jedoch enttäuscht.