Digitales Chinapolitisches Werkstattgespräch mit Johnny Erling

Wir freuen uns, Sie zum nächsten digitalen chinapolitischen Werkstattgespräch mit MERICS Senior Fellow Johnny Erling am 3.Dezember einladen zu können. 

Unser nächstes Werkstattgespräch dreht sich um die Frage: Wie fest sitzt Xi Jinping im Sattel- und warum er keinen erkennbaren Nachfolger bestellt. 

Spekulationen über Xis Macht sind nicht neu, haben sich aber in den vergangenen Monaten gehäuft und dürften schon aufgrund von Xis Alter (72) in den kommenden Jahren weiter zunehmen. Zuletzt gab es unter anderem Gerüchte über einen vertuschten Schlaganfall und eine Entmachtung durch die Armee oder den Ältestenrat der Partei.

Bisher haben sich die Spekulationen immer als haltlos erwiesen. Doch sie haben einen ernsten Hintergrund, der weit über Xis persönliche Karriere hinaus von Bedeutung ist: die wachsende Machtkonzentration und intransparente Politik der Pekinger Führung. Wichtige von Xi geleitete Treffen des Zentralkomitees (das Dritte Plenum zu Wirtschaftsfragen und das Vierte Plenum zur Abstimmung des neuen Fünfjahresplans) wurden ohne Erklärung um ein Jahr verschoben. Ebenso überraschend verschwinden immer wieder hohe Funktionäre, jüngst besonders im Militär. Von 79 Generälen in Armee und Rüstungsindustrien, die Xi seit seinem Machtantritt 2013 ernannt hat, gerieten inzwischen ein Drittel ins Visier undurchsichtiger Anti-Korruptionskampagnen; zwei Dutzend wurden verhaftet und aus der Partei ausgeschlossen.

Anders als seine Vorgänger lässt der 72-jährige Parteichef bisher auch keinerlei Vorbereitungen für einen möglichen Nachfolger erkennen. Im Gegenteil: Xi hat bewusst die Staatsverfassung und Parteistatuten zweimal abändern lassen, um sich selbst eine dritte Amtszeit als Staats-, Partei- und Armeeführer zu sichern. Außerdem ließ Xi drei neue Etappenziele für Chinas Entwicklung auf seinen Namen festlegen und die Partei auf ihre Realisierung einschwören: Die Partei brauche Xi für die Durchsetzung der Modernisierung der Armee (bis 2027), der 300 auf dem Dritten Plenum beschlossenen Reformschritte (bis 2029) und der allseitigen Modernisierung Chinas (bis 2035). Damit scheint die Fortsetzung seiner Alleinherrschaft auf dem nächsten Parteitag 2027 schon politisch vorbereitet. Falls seine Gesundheit mitspielt, könnte Xi 2035 noch an der Macht sein. Er wäre dann 82 Jahre alt - so alt, wie einst Mao wurde.

Johnny Erling ist Senior Associate Fellow am MERICS und analysiert die Politik der Kommunistischen Partei Chinas. Erling arbeitete drei Jahrzehnte als China-Korrespondent, unter anderem für die WELT und ist Autor zahlreicher Bücher. 

Das Werkstattgespräch findet auf Deutsch statt. Diese Einladung ist persönlich; die Veranstaltung ist nicht öffentlich. Der Austausch findet in einem vertraulichen Rahmen statt.