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MERICS Briefs
MERICS China Essentials
13 Minuten Lesedauer

Peng Shuai + Neue Seidenstraße + Anti-Monopol-Behörde

In dieser Ausgabe des MERICS China Essentials blicken wir auf folgende Themen:

  • Top Thema: „Ich ruhe mich nur aus“ – Chinas zweigleisige Kommunikation im Fall Peng Shuai
  • China will Initiative „Neue Seidenstraße“ nachhaltiger gestalten
  • China stärkt Instrumente zum Vorgehen gegen Monopole
  • Chinas neue Datenschutzregeln stehen kurz vor der Umsetzung
  • Rezension: China’s Civilian Army: The Making of Wolf Warrior Diplomacy, von Peter Martin

  • Profil: Hui Kayan: Der Mann hinter Evergrande


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„Ich ruhe mich nur aus“ – Chinas zweigleisige Kommunikation im Fall Peng Shuai

Nach zwei Wochen Funkstille ist die chinesische Tennisspielerin Peng Shuai wieder in den sozialen Medien aufgetaucht – allerdings nur auf in China gesperrten internationalen Plattformen. Auf dem chinesischen Festland hingegen herrscht nach wie vor eine umfassende Zensur in Bezug auf die Athletin und ihre Anschuldigungen gegen den ehemaligen Vize-Premier Zhang Gaoli wegen sexueller Übergriffe.

Journalisten chinesischer Staatsmedien teilten auf der in China gesperrten Plattform Twitter E-Mails und Videos, die belegen sollten, dass sich Peng „nur ausruht“ und ein normales Leben führt. Chinesische parteistaatliche Medien kritisierten zudem die internationale Aufmerksamkeit um den Fall mit dem Verweis, der Westen habe die Geschichte aus politischen Gründen aufgebauscht.

Internationale Beobachter zeigen sich weiter beunruhigt. Politiker*innen, Menschenrechtsgruppen, Sportorganisationen und Athletinnen wie Naomi Osaka forderten Antworten zu Pengs Verbleib und Sicherheit. Die Women's Tennis Association (WTA) deutete sogar einen möglichen Rückzug aus China an.

Beijings ans Ausland gerichtete Propagandaoffensive war bislang wenig erfolgreich. Eine angeblich von Peng verschickte E-Mail stellte sich als Screenshot eines Word-Dokuments heraus. Das Filmmaterial und die Gespräche wirkten konstruiert und waren sorgfältig mit Daten versehen. Sie ähnelten eher Belegen, die zeigen sollen, dass jemand am Leben ist, als Beiträgen für soziale Medien. 

Menschenrechtsorganisationen wiesen auf Ähnlichkeiten zu Videos von Aktivisten, Dissidenten und Uiguren hin, die immer wieder von parteistaatlichen Medien veröffentlicht wurden und in denen diese erklären, dass es ihnen „gut“ ginge. 

Der einzige direkte Kontakt, den Peng zu internationalen Akteuren hatte, war ein Telefonat mit IOC-Präsident Thomas Bach. Menschenrechtsorganisationen kritisierten Bach mit der Begründung, er schenkte Beijings Erzählungen Glauben, wenn er wiedergebe, dass Peng wohlauf schien. 

MERICS-Analyse: Der Fall hat Forderungen nach einem Boykott der Olympischen Winterspiele in Beijing, die zuvor mit Verweis auf Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang laut geworden waren, verstärkt. Obwohl ein solcher unwahrscheinlich ist, hat die chinesische Regierung den Ton verschärft. Parteistaatliche Medien wie die Global Times bezeichneten den „ideologischen Kampf“ um die Spiele als „Katalysator für Chinas wachsende Mentalität als Großmacht“. 

Es ist zu erwarten, dass nicht nur Peng Shuai von den chinesischen Behörden genau beobachtet werden wird. Die Olympischen Spiele könnten zu einem Loyalitätstest für Sportverbände, Sponsoren und Athleten gleichermaßen werden. Ausländische Akteure sollten sich darauf einstellen, dass Beijing jegliche kritischen Äußerungen im Vorfeld der Olympischen Winterspiele genau beobachten und darauf reagieren wird. 

Medienberichte und Quellen:

METRIX

8,5

Das ist die Geburtenziffer in China im Jahr 2020, also die Anzahl der Lebendgeborenen pro Jahr je 1000 Einwohnern, laut neuen Daten von Chinas nationalem Statistikamt. Mit 12 Millionen neuen Geburten sind es 18 Prozent weniger als im Vorjahr, die niedrigste Geburtenziffer seit 1978. Die Coronapandemie und die langfristigen Auswirkungen der erst 2015 beendeten Ein-Kind-Politik auf die individuelle Lebensplanung, gehören zu den Hauptgründen dafür. (Quellen: Global Times, Bloomberg, SCMP)