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MERICS Briefs
MERICS China Essentials
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„Gemeinsamer Wohlstand“ + Klimazusammenarbeit USA-China + Bildungsreform

TOP THEMA: Xis Aufruf zum „gemeinsamen Wohlstand“ leitet neue Phase von Populismus, staatlicher Regulierung und Intervention ein

Der Begriff „gemeinsamer Wohlstand“ (共同富裕) ist seit langem Teil der Sprache und Ideologie der KPC. Unter Xi Jinping erleben der Begriff und die damit einhergehende ideologische Bewertung der Wirtschaftspolitik aber ein Comeback. In der Wortwahl spiegelt sich auch Xis erklärtes Ziel wider, eine „sozialistische Gesellschaft“ aufzubauen. Die Grundlagen für diese politische Rückbesinnung wurden in den letzten Jahren gelegt, nachdem die Partei ungezügelte Marktmechanismen und Spekulation zunehmend mit Sorge beobachtete. Ausufernde Immobilienpreise, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich und steigende Bildungskosten drohten die wirtschaftlichen Erfolge der Partei zu unterlaufen.

Zwar hat die KPC offiziell verkündet, die extreme Armut im Jahr 2021 beseitigt zu haben. China steht jetzt jedoch vor der Herausforderung eines wachsenden Wohlstandsgefälles. Der jüngste Politikwechsel zielt darauf ab, die Ungleichheit zu bekämpfen, die sich während der Coronapandemie noch weiter verschärft hat. Die KPC hofft, mit ihrer neuen Linie ihren Rückhalt in der Bevölkerung zu erhöhen, ihre Legitimität unter Arbeitern und in der Mittelschicht zu sichern und auch ihre ideologische Macht zu festigen.