Antony Blinken and Josep Borrell
Briefing
China Briefing
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Europa stimmt sich mit gleichgesinnten Staaten ab - vehemente Reaktionen aus Beijing

Die chinesische Regierung hat scharf auf die Verhängung von Sanktionen seitens der EU und gleichgesinnten Partnern reagiert. Der Vorstoß aus Europa und Nordamerika war eine koordinierte Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen in China.

Am 22. März hatte der Rat für Auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union Sanktionen gegen vier chinesische Beamte wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang verhängt und dabei vom neuen Sanktionsmechanismus der EU Gebrauch gemacht. Dieser Schritt war mit den USA, Großbritannien und Kanada abgestimmt. Washington, London und Ottawa haben kurz nach der EU ähnliche Strafmaßnahmen verhängt. Erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden haben sich westliche Länder zum Vorgehen gegenüber China abgestimmt.

Die Europäische Union hat die Konfrontation mit Beijing lange gemieden und die kooperativen Aspekte der Beziehungen mit China betont, auch wenn sich die Position der EU in den vergangenen Jahren gewandelt hat. Die Sanktionen gegen China waren sorgfältig abgewogen. Beispielsweise wurden der Parteichef von Xinjiang und führende Beamte in der Region von Sanktionen ausgenommen. Allerdings ist es das erste Mal seit der Niederschlagung der Protestbewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989, dass die EU zu Sanktionen gegen China greift.