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MERICS Briefs
MERICS China Essentials
14 Minuten Lesedauer

6. Plenum + Klimakonferenz + Singles' Day

In dieser Ausgabe des MERICS China Essentials blicken wir auf folgende Themen:

  • Top Thema: Chinas Kommunistische Partei stärkt Xi durch Verabschiedung der erst dritten offiziellen Resolution zur Geschichte
  • Beijing sieht Industrienationen in der Pflicht, eine Erderwärmung über 2°C zu verhindern
  • Starke Exporte stützen Chinas Wachstum bei nachlassendem Konsum
  • Singles‘ Day: Chinas einheimische E-Commerce-Plattformen wollen internationalisieren
  • Rezension: The Long Game: China’s Grand Strategy to Displace American Order, von Rush Doshi (Oxford University Press, 2021)

  • Profil: Peng Shuai – ein Tennisstar sorgt für heftige Debatten und Zensur


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Chinas Kommunistische Partei stärkt Xi durch Verabschiedung der erst dritten offiziellen Resolution zur Geschichte

Nach Mao Zedong und Deng Xiaoping ist Xi Jinping erst der dritte Führungspolitiker der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), der eine sogenannte Resolution zur Geschichte zur Entscheidung bringt. Das politisch bedeutsame Dokument wurde diese Woche auf dem 6. Plenum des 19. Zentralkomitees der KPC in Beijing verabschiedet, einer viertägigen Klausurtagung der mächtigsten Parteiführer. Damit wird offiziell das Ende der Ära Deng und der Beginn der „neuen Ära“ unter Xi Jinping eingeleitet.  

Die Resolution ist in erster Linie ein Epilog der hundertjährigen Parteigeschichte: Die Errungenschaften werden hervorgehoben, und es wird den früheren Führern von Mao bis zu Xis Vorgänger Hu Jintao gehuldigt. Das Wort „Fragen“, das in den Titeln der letzten beiden Dokumente vorkommt, fehlt im vorliegenden Werk, was darauf hindeutet, dass die Vergangenheit der Partei nicht im Mittelpunkt steht. Auch die Deng-Ära, die für eine wachstumsorientierte Politik und die Abkehr von Institutionen der maoistischen Diktatur steht, wird offiziell abgeschlossen. 

Zweitens ist die Resolution ein wichtiger Aufschlag Xis, sich von seinen Vorgängern abzugrenzen und seine Vision und Richtung für China festzulegen. Im Vorfeld des Plenums überhäuften die parteistaatlichen Medien und die Sprachrohre der Kommunistischen Partei Xi mit Lob und bezeichneten ihn als einen Mann, der „Neues wagt“ und eine „zukunftsweisende Vision“ hat. Xi wurde auch als der Führer gepriesen, der China stark gemacht hat, nachdem Mao es geeint und Deng das Land reich gemacht hatte.

MERICS-Analyse: „Die Resolution ist ein äußerst wichtiges Parteidokument, das im Konsens verfasst und abgeschlossen wird“, sagte Valarie Tan, Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei MERICS. „Sie wird ein wichtiges Instrument für Xi sein, um seinen Kritikern und möglichen Gegnern zuvorzukommen, die seine Autorität und Politik in Frage stellen könnten. Mit anderen Worten: Die Resolution festigt Xis Macht an der Spitze der KPC und ebnet ihm den Weg für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Partei auf dem 20. Parteitag im Herbst 2022.“

Mehr zum Thema: Valerie Tan fasst die Bedeutung des diesjährigen 6. Plenums der KPC im Vorfeld des 20. Parteitags im nächsten Jahr in einer Kurzanalyse zusammen. Sehen Sie sich auch die Zeitleiste der bisherigen Plenarsitzungen des 19. Zentralkomitees der KPC und unseren interaktiven Kalender mit politischen Treffen in China an, den wir ab jetzt regelmäßig aktualisieren werden.

Medienberichte und Quellen:

METRIX 

53 Millionen

Die Zahl der Nutzer, die vom Teilrückzug des Netzwerks LinkedIn aus dem chinesischen Markt betroffen sind. Um den durch das neue „Personal Information Protection Law“ (PIPL) drohenden Schwierigkeiten auszuweichen, wird LinkedIn China 领英 (Ling Ying) die Funktionen für nutzergenerierte Inhalte abschalten. Geplant ist alternativ ein Jobportal namens InJobs, es soll noch in diesem Jahr starten. (Quellen: Economist, Forbes