Dreiertreffen in Shenzhen + Klimakonferenz + Spionageaffäre
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Dreiertreffen in Shenzhen: Rampenlicht für Putin, roter Teppich für Trump, diplomatischer Erfolg für Xi
Das viel beachtete Treffen von Wladimir Putin, Donald Trump und Xi Jinping am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen kann vor allem für den chinesischen Gastgeber als Erfolg gewertet werden. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping navigierte taktisch geschickt das Treffen, das den APEC-Gipfel zu überschatten drohte. Der vom Westen wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine isolierte russische Präsident Putin konnte sich als Staatschef präsentieren, der auf höchster Ebene der internationalen Diplomatie nach wie vor willkommen ist. Zugleich ging das Treffen über die reine Symbolik nicht hinaus: Es endete ohne die von Putin angestrebten Positionierungen zum Ukraine-Krieg. Auch zum von Trump auf die Agenda gehobenen Thema nukleare Abrüstung gab es wenig Konkretes.
Die drei Staatschefs einigten sich zwar darauf, „einen Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen zu führen“, wie es in einer nach dem Treffen von der russischen Regierung veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hieß. Dies lässt China ausreichend Spielraum sich zurückzuhalten mit Zugeständnissen, ehe die USA und Russland ihre weitaus größeren Arsenale erheblich abgebaut hätten.
Xi, Putin und Trump bekannten sich zudem zu einer Reform der UNO und befürworteten eine Steigerung der Ölförderung. Die Erklärung bekräftigt auch die Immunität von staatlichen Vertretern. Der Internationale Strafgerichtshof, der 2023 einen Haftbefehl gegen Putin erlassen hatte, dürfe seine Befugnisse nicht überschreiten.
Der letzte Punkt verstärkt europäische Befürchtungen, nach denen Trump in mehreren Fragen eher auf einer Linie mit Beijing und Moskau ist als mit den traditionellen transatlantischen Verbündeten. Die Zukunft der Ukraine wird in der Abschlusserklärung nicht erwähnt. Putin allerdings hob nach dem Treffen hervor, er habe den Krieg separat mit Xi und Trump erörtert.
Insgesamt betrachtet vermittelte das Treffen in Shenzhen nicht den Eindruck, dass hier Staatslenker auf Augenhöhe einander begegneten. Xi nannte zum Beispiel Putin bei ihrem 50. persönlichen Treffen erneut einen „alten Freund“, empfing ihn jedoch nicht am Flughafen, wie er es bei Trump getan hatte. Sein bilaterales Treffen und Mittagessen mit Trump am Donnerstag dauerten indes so lange, dass Putin auf den Beginn des Dreiertreffens warten musste.
„Das Bedeutendste an dem Treffen war, dass es überhaupt stattfand. Xi schenkte Putin die Aufmerksamkeit, die dieser suchte, während er die Begrüßung mit rotem Teppich Trump vorbehalten hatte. Er hat das potenziell riskante Treffen erfolgreich gemeistert.“
Eva Seiwert, Senior Analyst, MERICS
- Why Xi may have his own reasons to avert a US-Russia-China summit – MERICS Comment by Eva Seiwert
Medienberichte und Quellen:
METRIX
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Das ist Chinas Handelsüberschuss in den ersten zehn Monaten des Jahres 2026 in US-Dollar. Im Oktober überschritt er die Schwelle von 1 Billion US-Dollar – einen Monat früher als 2025. China ist damit auf dem besten Weg, den Rekord-Jahresüberschuss des Vorjahres von 1,2 Billionen US-Dollar erneut zu übertreffen. Ein starker Anstieg der Auslandsnachfrage nach Elektrofahrzeugen, Technologie und KI-Produkten ließen Chinas Exporte weit über seine Importe ansteigen. Diese sind ihrerseits ebenfalls rasant anstiegen. Chinas Exporte von Computerteilen stiegen in dem Zeitraum um 235 Prozent, die von Halbleitern um 110,8 Prozent, und von Fahrzeugen um 52,2 Prozent. (Quelle: General Administration of Customs)
GRAFIK DER WOCHE
Zwischen Januar und Oktober 2026 exportierte China 41 Milliarden US-Dollar mehr an Waren nach Deutschland, als es aus Europas größter Volkswirtschaft importierte. Das ist fast das Doppelte des im Vorjahreszeitraum erfassten chinesischen Handelsüberschuss mit Deutschland. Laut der neuesten Ausgabe des SOAPBOX-Newsletters, der wöchentlich über EU-China Handelsbeziehungen berichtet und sich auf chinesische Zolldaten beruft, macht dieser Zuwachs fast ein Drittel des Anstiegs des chinesischen Handelsüberschusses mit der EU insgesamt aus. Dieser betrug 69 Milliarden US-Dollar.
Chinas Handelsüberschuss mit den übrigen Staaten der EU wuchs bis Oktober um 22 Prozent und erreichte 270 Milliarden US-Dollar. Der Handelsüberschuss mit Deutschland wuchs hingegen im gleichen Zeitraum fast fünfmal so stark. Dies unterstreicht die engen wirtschaftlichen Verbindungen Deutschlands zu China – und seine besondere Vulnerabilität gegenüber der chinesischen Konkurrenz. Da China zunehmend hochwertige Produkte ins Ausland verkauft und Komponenten im Inland beschafft, steht Deutschland hinsichtlich seiner steigenden Importe und zugleich sinkenden Exporte in doppelter Hinsicht unter Druck.
SOAPBOX ist ein wöchentlicher Newsletter zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und China, der von Rafael Buendia Jimenez und Ilaria Perla zusammengestellt wird. Hier können Sie den Newsletter kostenlos abonnieren.
THEMEN
COP31: China zeigt Europas Dilemma bei Klima und Handel auf
Chinas selbstbewusstes Auftreten auf der UN-Klimakonferenz in der Türkei stand im Kontrast zur Positionierung Europas. Die europäischen Vertreter versuchten einen schwierigen Spagat zwischen Klimaschutz-Bekenntnissen, Unterstützung für von globaler Erwärmung besonders betroffene Staaten des Globalen Südens und widerstreitenden Interessen im Handel mit China und dessen Dominanz bei Klimatechnologien.
China hatte im Vorfeld der COP31 gefordert, „alte Probleme“ wie unzureichende Klimafinanzierung und „neue Herausforderungen“ wie Unilateralismus und Protektionismus zu diskutieren. Diese schadeten den „gemeinsamen Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels“. Kritik an Europa wurde laut über die Afrikanische Gruppe; diese setzte die Themen klimabezogenen Handel und Klimafinanzierung auf die Tagesordnung. Sie kritisierte insbesondere die europäischen Co2-Zölle als ungerecht gegenüber afrikanischen Ländern. Die Position steht im Einklang mit Chinas Vorwurf, Europa untergrabe die globale Klimakooperation durch „protektionistische“ Maßnahmen.
Die EU wies Vorschläge wie eine Verdreifachung der Finanzierungszusagen ab, blockierte jedoch nicht das separate Arbeitsprogramm zur Klimafinanzierung. Dieses soll festlegen, wie Industrieländer ihren Verpflichtungen zur Unterstützung des Globalen Südens nachkommen.
Seit dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen unter Präsident Donald Trump steht die EU unter Druck, die entstandene Finanzierungslücke zu schließen. Zugleich regen sich innerhalb Europas Widerstände gegen höhere Zusagen, da die EU bereits einer der weltweit größten Geber ist. Die Abwesenheit ranghoher europäischer Staats- und Regierungschefs auf der Konferenz unterstrich zusätzlich Europas Zurückhaltung, sich stärker zu engagieren. Im Kontrast dazu präsentierte sich China als führender Anbieter und Exporteur von sauberen Technologien und damit positive Kraft bei der Bekämpfung des Klimawandels.
„Die EU steht vor einem Dilemma: die Dekarbonisierung ist Grundvoraussetzung zur Bekämpfung des Klimawandels, zugleich ist Chinas Dominanz bei sauberen Technologien und seine Exportpolitik eine geoökonomische Herausforderung. Chinas Forderungen nach mehr chinesischen saubere Technologien und mehr Klimafinanzierung durch die Industrieländer stoßen indes auch bei anderen Staaten auf Sympathie.“
Johanna Krebs, Analyst, MERICS
Medienberichte und Quellen:
- Xinhua (CN): 以“双碳”为牵引加快全面绿色转型——生态环境部介绍我国应对气候变化工作成效
- Down to Earth: COP31 Adopts Climate Finance Work Programme Amid Tensions Over Adaptation Funding and Trade
- Carbon Brief: COP31: Agenda adopted! - Conversations / Policy
- Carbon Brief: Interactive: Who wants what at the COP31 climate change summit
- Euronews: ‘More than just a photo opportunity’: Why are key EU leaders skipping the COP31 Leaders’ Summit?
Spionagedrama um Nvidia könnte Chinas KI-Ambitionen behindern
Die Enthüllungen über die Affaire des Nvidia-Chefs Jensen Huang mit einer mutmaßlichen chinesischen Spionin könnten Chinas KI-Ambitionen beeinträchtigen. Die Branche leidet bereits unter einer anhaltenden Konjunkturflaute, zudem erschweren Beijings Versuche, Forschungslabore zum Umstieg auf weniger leistungsstarke chinesische Hardware zu bewegen – wie etwa Chips von Huawei – das Geschäft.
In Washington sind sich die Befürworter einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China und die Verfechter einer nationale Sicherheitsinteressen betonenden Strategie uneins. Letztere wollen chinesischen Unternehmen den Zugang zu in den USA hergestellter KI verwehren. Von Seiten der Legislative nimmt der Druck zu, Kontrollen zu verschärfen, und der Kongress könnte infolge des Ausgangs der Zwischenwahlen künftig jedes Veto des Präsidenten gegen Außenhandels-Gesetze überstimmen.
Chinesische KI-Aktien, die zuvor bereits unter Druck standen, sind nach den Berichten über den Nvidia-Chef weiter ein. Jensen Huang, der Nvidia 1993 mit gründete, war die treibende Kraft hinter dem US-Chipunternehmen. In den vergangenen zwei Jahren soll er bei Regierungsvertretern, darunter Präsident Donald Trump, erfolgreich für die Lockerung von Exportkontrollen für Chips geworben haben.
Washington will derweil künftig verstärkt gegen Schmugglernetzwerke vorgehen, die angeblich China mit den modernsten in den USA hergestellten KI-Chips beliefern. Ebenfalls im Visier der Behörden sind Strukturen, die chinesischen Unternehmen mittels Cloud-Lösungen den Fernzugriff auf leistungsstarke Chips in Rechenzentren in Drittländern ermöglichen.
Das US-Handelsministerium wird demnächst von Unternehmen eine Lizenz verlangen, wenn diese fortschrittliche Halbleiter an Rechenzentren in Indonesien, Malaysia, Singapur, Thailand und Brasilien exportieren oder transferieren. Rechenzentren weltweit werden ebenfalls Lizenzen vorweisen müssen, um Dienstleistungen für chinesische Unternehmen zu erbringen zu dürfen.
„Chinas Zukunft im Bereich der KI ist eng mit politischen Entscheidungen in Washington verknüpft. Diese stehen untern dem maßgeblichen Einfluss der Netzwerke und Entscheidungen einiger weniger Tech-Unternehmer. Huang zählte zu den einflussreichsten Befürwortern für den Export von amerikanischen KI-Chips nach China. Die Spionagevorwürfe erschweren die Verteidigung dieser Position– zum Nachteil der chinesischen KI-Industrie.“
Rebecca Arcesati, Programmleiterin (Co-Lead) für Wissenschaft, Technologie und Innovationen, MERICS
Medienberichte und Quellen:
- The New York Times: The Fall of Jensen Huang
- Reuters: US to curb China's access to AI chips as Trump heads to Asia
- Bloomberg: Nvidia Stops Selling AI chips to China Despite US Approval
Neue Vorschriften festigen Xis Einfluss auf Parteikomitees aller Ebenen
Xi Jinpings dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) endet in der zweiten Jahreshälfte 2027, doch mutmaßlich dürfte er auch darüber hinaus weiterhin im Amt bleiben. Erstmals seit 2015 hat das Zentralkomitee der KPC am 7. November 2026 überarbeitete Vorschriften zur Arbeit von Parteikomitees erlassen. Diese sollen Entscheidungsfindungsprozesse von Kadern in Provinzen, Landkreisen und Städten verbessern und sicherstellen, dass diese Anweisungen der Zentralregierung korrekt umsetzen. Eine wirksame Befehlskette von der Zentrale bis hinunter auf die lokale Ebene ist von zentraler Bedeutung für die Wirksamkeit der Partei, wie auch für die Absicherung von Xis Position an der Parteispitze. Die Maßnahmen deuten an, dass eine vierte Amtszeit Xis wahrscheinlicher wird.
Die bereits im März vom Politbüro angekündigten neuen Regeln verpflichten Kader, die Richtlinien des Zentralkomitees wirksam umzusetzen. Zuwiderhandlungen gegenüber Anweisungen der obersten Parteiführung, protektionistische Maßnahmen zugunsten der lokalen Wirtschaft, Prestigeprojekte und die unzulässige Aufnahme von Schulden sind ausdrücklich untersagt. Kader unterliegen künftig einer „lebenslangen Rechenschaftspflicht“ für Regelverstöße und Fehlentscheidungen. Die neuen Regulierungen weiten eine bereits bestehende, dauerhafte Rechenschaftspflicht für Umweltfragen und bestimmte Verwaltungsentscheidungen stark aus.
„Die Ideologien von Marx, Lenin und Mao wurden aus den Vorschriften gestrichen; Xis Status als ‚Kern der Partei‘ hingegen festgeschrieben. Das Studium seiner Reden und Anweisungen bildet ab sofort den Auftakt der Tagesordnung aller Sitzungen der lokalen Parteikomitees. Xi dürfte auf absehbare Zeit im Amt bleiben und will sicherstellen, dass Kader auf allen Ebenen nach seinen Vorstellungen handeln.“
Alexander Davey, Analyst, MERICS
Medienberichte und Quellen:
- SCMP: Communist Party lays down the internal discipline law for local leaders
- Xinhua (CN): 《中国共产党地方委员会工作条例》 (Regulations on the Work of Local Committees of the Chinese Communist Party)
- Communist Party Member Network (CN): 《中国共产党地方委员会工作条例 (2015)》 (Archived version of the previous 2015 regulations)
- Lianhe Zaobao Singapore (CN): Revised work regulations of local party committees bans "vanity" projects and "prestige" projects
China steigert Einkommenssteuereinnahmen: Superreiche zahlen mehr
Chinas besteuert verstärkt wohlhabende Einwohner und steigert dadurch erfolgreich Einnahmen aus Einkommenssteuern. Nach neuen Vorschriften im Juli verzeichnete der Oktober 2026 einen Einnahmenzuwachs von 90 Prozent gegenüber dem Vorjahr; die Vorschriften belegen in Offshore-Trust übertragene Vermögenswerte sowie daraus erzielte Erträge mit neuen Steuern.
Bei den betroffenen Steuerzahlern handelt es sich überwiegend um Chinas Superreiche – sie waren verpflichtet, den neuen Vorschriften bis Ende Oktober nachzukommen. Die Vorschriften schließen eine Lücke, die es Superreichen zuvor ermöglicht hatte, Vermögenswerte vom Zugriff durch den chinesischen Staat abzuschirmen.
Die Steuereinnahmen aus Offshore-Trusts beliefen sich in den ersten zehn Monaten des Jahres 2026 auf 160 Milliarden CNY - die Einkommensteuereinnahmen zwischen Januar und Oktober 2026 könnten somit die Gesamteinnahmen aus 2025 (1,62 Billionen CNY - etwa 221 Milliarden Euro) bereits jetzt überstiegen haben.
Chinas Steuereinnahmen insgesamt sind im vergangenen Jahr ebenfalls gestiegen, was insbesondere auf den Wertpapierhandel zurückzuführen ist. Angesichts der fortschreitenden Ernüchterung im chinesischen KI-Boom und sinkender Aktienkurse bleiben die zusätzlichen Einkünfte aus Besteuerung von Offshore-Trusts jedoch ein dringend benötigter Schub für den Staatshaushalt, auch wenn die Einkommenssteuer mit nur 9 Prozent einen deutlich geringeren Anteil an Chinas gesamten Steuereinnahmen hat als etwa die Mehrwertsteuer (39 Prozent) oder die Körperschaftssteuer (23 Prozent).
Der erhöhte Zufluss an Steuereinnahmen aus Offshore-Trusts schafft darüber hinaus einen Ausgleich für Rückgänge bei den Einnahmen aus der Grundsteuer und der Verbrauchssteuer, und erzeugt somit neuen finanzpolitischen Spielraum.
„Der sprunghafte Anstieg der Einkünfte aus Einkommenssteuern verdeutlicht Chinas Ambitionen, seine Steuerbasis zu erweitern und öffentliche Einnahmen zu stärken. Der jüngste Fokus auf die Besteuerung von Offshore-Trusts, die sich größtenteils im Besitz vermögender Privatpersonen befinden, eröffnet den Behörden neue Möglichkeiten, Kapitalabflüsse besser zu überwachen und möglicherweise auch Wohlstand gleichmäßiger zu verteilen.“
Sophia Pradels, Analyst, MERICS
Medienberichte und Quellen:
- Xinhua (CN): 离岸信托收益征税平稳有序推进 (Offshore Trust Income Taxation Is Progressing Smoothly and Orderly)
- Yicai: China’s Personal Income Tax Haul Nearly Doubles in October on Offshore Trust Windfall
- Financial Times: China warns of ‘severe’ punishment for offshore trust tax evaders
MERICS CHINA DIGEST
Chinas Industrieproduktion und Einzelhandelsumsätze bleiben hinter Erwartungen zurück (Reuters)
Chinas Einzelhandelsumsätze stiegen im Oktober im Vergleich zum Vorjahr nur um 0,4 (im September waren es noch 1,1 Prozent), während sich das Wachstum der Industrieproduktion auf 4,8 Prozent verlangsamte. (16.11.2026)
Chinas „Singles Day“-Umsätze um 4,8 Prozent auf 1,78 Billionen US-Dollar gestiegen (Reuters)
Chinas „Singles Day“-Einkäufe beliefen sich in diesem Jahr auf 1,78 Billionen CNY. Das Umsatzwachstum im Vergleich zum Vorjahr verlangsamte sich jedoch trotz wochenlanger Werbeaktionen von 14,2 % im Jahr 2025 auf 4,8 %. (12.11.2026)
Chinas Pkw-Verkäufe um 27 Prozent gesunken, Exporte um 69 Prozent gestiegen (Caixin)
Die Verkäufe von Pkws in China gingen im Oktober im Vergleich zum Vorjahresmonat um 27,1 Prozent auf 1,64 Millionen Fahrzeuge zurück. Die Exporte stiegen hingegen um 68,5 Prozent auf 928.000 Fahrzeuge. (10.11.2026)
Neue Bankdarlehen in China: Dritter Rückgang in diesem Jahr (The Standard)
Neu vergebene Kredite in der chinesischen Währung verzeichneten im Oktober einen Rückgang um 100 Milliarden CNY. Es sei der dritte monatliche Rückgang in diesem Jahr, so die PBOC in ihrem aktuellen Quartalsbericht. (13.11.2026)
USA streichen WuXi AppTec von schwarzer Liste (Bloomberg)
Auf Verfügung eines US-Gerichts im August hin haben die USA das chinesische Pharmaunternehmen WuXi AppTec von ihrer Liste der Unternehmen mit Bezug zum chinesischen Militär entfernt. (10.11.2026)
Hongkonger Polizei aktiviert Gesichtserkennung in KI-gestützten Kameras (Hong Kong Free Press)
Die Hongkonger Polizei hat Gesichtserkennungsfunktionen in ihrem gesamten Überwachungsnetzwerk aktiviert Es umfasst 5.000 Polizeikameras und 6.000 Kameras von Drittanbietern. (16.11.2026)
