U.S. President Joe Biden, shakes hands with Chinese President Xi Jinping, left, before the start of their face-to-face bilateral meeting on the sidelines of the G20 Summit, November 14, 2022, in Bali, Indonesia.
MERICS Briefs
MERICS China Essentials
14 Minuten Lesedauer

G20 + Immobilienmarkt + Null-Covid

In this issue of our MERICS China Essentials, we cover the following topics:

  • Xi signalisiert Bereitschaft zur Wiederannäherung an den Westen – mit Einschränkungen  

  • Beijing verschafft Immobilienmarkt eine Atempause

  • China relaxes zero Covid – investors applaud, but citizens are torn

  • Verbündete in Europa und Ostasien zurückhaltend bei US-Beschränkungen gegen Chinas Chip-Sektor

  • „Die bargeldlose Revolution: Chinas Neuerfindung des Geldes und das Ende von Amerikas Vorherrschaft im Finanz- und Technologiesektor“ von Martin Chorzempa

Xi signalisiert Bereitschaft zur Wiederannäherung an den Westen – mit Einschränkungen  

Der G20-Gipfel auf Bali war Schauplatz eines bedeutsamen Treffens zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Es war das erste persönliche Treffen der Staatschefs seit Bidens Amtsantritt und fand kurz nach dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas statt, auf dem Xi für eine historische dritte Amtszeit als Parteichef bestätigt wurde.

Das Treffen brachte ein positives Ergebnis: die Wiederaufnahme der Kommunikation zwischen den beiden Ländern. Es besteht die Hoffnung, dass diese Verständigung die Verschlechterung der Beziehungen zwischen den USA und China aufhalten und eine unbeabsichtigte Eskalation der Spannungen verhindern wird. Die seit langem bestehenden Konflikte werden dadurch jedoch nicht ausgeräumt.

Der Gipfel könnte den Ton für Chinas Außenpolitik in den nächsten Jahren gesetzt haben. Im Vertrauen auf seine weiter gefestigte Macht und Autorität und ohne fürchten zu müssen, schwach zu wirken, signalisiert Xi eine gewisse Bereitschaft, sich mit den USA und anderen Mächten auf konstruktivere Weise auszutauschen, wenn auch mit klaren Grenzen.

Auffallend ist, dass Xi während des Gipfels nicht mit dem indischen Premierminister Narendra Modi zusammentraf, was auf seine mangelnde Bereitschaft zu einem Kompromiss im Grenzstreit zurückzuführen sein dürfte. Chinas relativ zurückhaltende Präsenz an der zeitgleich stattfindenden UN-Klimakonferenz in Sharm el-Sheikh, bei der das Land vom Sondergesandten Xie Zhenhua als Delegationsleiter vertreten wurde, zeigt, dass der geopolitische Wettbewerb und Chinas Beziehungen zu den USA weiterhin höchste Priorität haben werden. Die Zusammenarbeit in globalen Fragen wie dem Klimawandel könnte ins Hintertreffen geraten.

Da es keine tatsächlichen Gemeinsamkeiten gab, diente das Treffen zwischen Xi und Biden vor allem dazu, Botschaften an die internationale Gemeinschaft zu senden und bekannte Positionen zu bekräftigen. Offenkundig an die Adresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin hob die US-Regierung in ihrer Zusammenfassung des Treffens hervor, dass Biden und Xi ihre Ablehnung der Androhung oder des Einsatzes von Atomwaffen in der Ukraine bekräftigt haben.

Dieser Punkt, der auch bei Xis jüngstem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zur Sprache kam, wurde jedoch in der chinesischen Stellungnahme zum Treffen nicht erwähnt - ein weiteres Indiz dafür, dass die Äußerung für ein internationales Publikum bestimmt war und keine Änderung von Beijings Position bedeutet. Es ist zwar bemerkenswert, dass Xi dies in den Gesprächen erwähnte, aber die Ablehnung der Androhung oder des Einsatzes von Atomwaffen ist Teil der seit langem bestehenden chinesischen Nukleardoktrin. Die Bemerkung wurde von Beijing wahrscheinlich als eine günstige Möglichkeit gesehen, auf der internationalen Bühne konstruktiv zu erscheinen. 

Medienberichte und Quellen:

METRIX

150.000

Dies ist der geschätzte tägliche Ausfall der iPhone-Produktion in der weltweit größten Apple-Vertragsfabrik, die von Foxconn in Zhengzhou betrieben wird. Aufgrund der strengen Covid-19-Beschränkungen prognostizieren Analysten einen Rückgang der iPhone-Produktion um 30 Prozent. Um einen Covid-Ausbruch einzudämmen, sperrte Foxconn Ende Oktober 300.000 Arbeiter auf seinem Gelände in Zhengzhou ein, woraufhin Scharen von ihnen aus Angst vor Lebensmittelknappheit und Engpässen bei der medizinischen Versorgung in Panik flüchteten. Videoclips, die zeigen, wie Arbeiter aus der Stadt strömen, wurden in sozialen Medien vielfach geteilt. Foxconn bot daraufhin Prämien an, um die Beschäftigten zur Rückkehr an ihre Arbeitsplätze zu bewegen. (Quellen: Reuters, Business Insider, CNN)