211028_MericsChinaEssentials_18
MERICS Briefs
MERICS China Essentials
13 Minuten Lesedauer

Klimapolitik + 50 Jahre UN-Mitgliedschaft + Immobiliensteuer

In dieser Ausgabe des MERICS China Essentials blicken wir auf folgende Themen:

  • TOP THEMA: China legt kurz vor UN-Klimakonferenz Strategie zur Senkung der CO2-Emissionen vor
  • China feiert 50 Jahre UNO-Mitgliedschaft – und übt Kritik an den USA
  • China kündigt Pilotprojekte für die Einführung einer Immobiliensteuer an
  • VIS-À-VIS: Mathieu Duchâtel: „Frankreich muss die USA vom Nutzen seines eigenständigen Handelns im Indopazifik überzeugen“
  • REZENSION: TikTok Boom. China’s Dynamite App and the Superpower Race for Social Media, von Chris Stokel-Walker (Canbury Press, 2021)


Einen kostenlosen Auszug aus der aktuellen Ausgabe finden Sie weiter unten auf unserer Seite. Sie können unsere Briefs hier abonnieren, um Zugang zu allen Inhalten zu erhalten.

Das MERICS China Essentials können Sie im Abonnement erwerben. Weitere Informationen zu unserem Briefing-Portfolio finden Sie hier.

MERICS-Mitglieder haben ebenfalls privilegierten Zugang zu diesem Produkt. Wenn Sie mehr über unser Mitgliedschaftsmodell für Institutionen und Unternehmen erfahren möchten, klicken Sie hier.


China legt kurz vor UN-Klimakonferenz Strategie zur Senkung der CO2-Emissionen vor

China hat seine lang erwartete Strategie vorgelegt, mit der das Land bis 2030 den Wendepunkt bei den CO2-Emissionen erreichen und bis 2060 klimaneutral werden soll.  Der Staatsrat veröffentlichte das Dokument am 24. Oktober und damit wenige Tage vor dem Beginn der UN-Klimakonferenz in Glasgow. Es bildet den Rahmen für Chinas Klimapolitik in den kommenden Jahrzehnten. Da Beijing seine UN-Klimaziele, die national festgelegten Beiträge (NDCs), in diesem Jahr noch nicht wie vorgesehen nachgebessert hat, dürften die in dem Dokument festgehaltenen Hauptziele auch Chinas neue NDCs vorgeben.

Die Veröffentlichung des Strategiedokuments ist ein wichtiges Signal und zeigt, dass China sich auf klare klimapolitische Ziele geeinigt hat – auch wenn Staats- und Parteichef Xi nicht persönlich zum Klimagipfel nach Glasgow reisen wird. Am G20-Gipfel in Rom am 30. und 31. Oktober wird Xi ebenfalls nur virtuell teilnehmen. Bereits seit einiger Zeit ist zu beobachten, dass sich Chinas oberste Führung im Verlauf der Covid-19-Pandemie und im Vorfeld des 20. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) 2022 stärker zurückzieht. Xi bereitet sich auch auf das wichtige sechste Plenum des Zentralkomitees der KPC Anfang November vor. Es wird erwartet, dass Xi auf der Sitzung eine Resolution zur Geschichte der Partei präsentiert, die sein Vermächtnis als Partei- und Staatschef in einer neuen Ära in der Entwicklung Chinas festschreiben soll.

China ist der weltweit größte Verursacher von Treibhausgasen und 2020 für mehr als ein Fünftel des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich. Wie die meisten anderen Länder muss China den Übergang zu einer kohlenstoffneutralen Wirtschaft beschleunigen, um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. In der neuen Strategie für die Reduzierung von CO2-Emissionen fehlen detaillierte Zeitangaben, insbesondere für die Zeit nach 2025, wenn der aktuelle Fünfjahrplan ausläuft. Allerdings handelt es sich auch um eine politische Leitlinie, die die übergeordnete Strategie vorgibt. Damit diese schnell greifen kann, müssen nun neue Gesetze folgen. Bereits wenige Tage nach dem Strategiedokument wurde ein Aktionsplan für die Senkung der CO2-Emissionen nach 2030 vorgelegt, der sektorspezifische Angaben enthält.

MERICS-Analyse: Chinas neuer Fahrplan für die Dekarbonisierung sollte nicht unterschätzt werden, denn er erfordert tiefgreifende Veränderungen in den Energiesystemen und in allen Sektoren der chinesischen Wirtschaft. Um die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, muss China jedoch noch mehr tun.

Mehr zum Thema: Im Interview mit Debate.Energy spricht MERICS-Experte Nis Grünberg über Chinas Klimapolitik. 

Medienberichte und Quellen:


METRIX

103 Milliarden USD

Das ist der Wert der Exportlizenzen, die US-Behörden in den vergangenen sechs Monaten für Lieferungen an den chinesischen Telekomriesen Huawei und den Chiphersteller SMIC erteilt haben. Beide Unternehmen stehen weiter auf der Schwarzen Liste, auf die sie von der Trump-Regierung gesetzt worden waren. Die meisten der insgesamt 301 Genehmigungen, die das US-Handelsministerium zwischen November 2020 und April 2021 erteilte, sollen keine sensiblen Güter betreffen. Die Zahl und der Umfang der Lizenzen deuten aber darauf hin, dass die Entkopplung der US-amerikanischen und der chinesischen Wirtschaft ein langwieriger Prozess sein wird. (Quelle: Reuters)