Shanghai Cooperation Organisation (SCO) Leaders' Summit in Samarkand
MERICS Briefs
MERICS China Essentials
14 Minuten Lesedauer

Xi in Zentralasien + Chip-Produktion + Abwertung des Yuan

In dieser Ausgabe des MERICS China Essentials blicken wir auf folgende Themen:

  • Xi in Zentralasien: Allianzen schmieden und Energieversorgung absichern
  • China meldet Fortschritt bei Chip-Produktion: Ohne westliche Technologien nicht möglich
  • Abwertung des Yuan fordert Chinas Wirtschaft heraus 
  • Unmut in China über unverhältnismäßige Null-Covid-Politik
  • Rezension: Volt rush: The winners and losers in the race to go green, von Henry Sanderson (Oneworld Publications, 2022)
  • Im Profil: He Lifeng – Wirtschaftsplaner soll neuer Wirtschaftszar werden

 

Xi in Zentralasien: Allianzen schmieden und Energieversorgung absichern

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat sich auf seiner ersten Auslandsreise seit Beginn der Covid-Pandemie dem Schmieden von Allianzen gewidmet – und auch der Sicherung von Chinas Energieversorgung. Seine Teilnahme am Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im usbekischen Samarkand am 15. September unterstreicht nicht nur Beijings enge Beziehungen zu Russland. Sie zeigt auch, welche Bedeutung Zentralasien für Chinas globale Ambitionen und die Energiesicherheit des Landes hat. 

Im Zentrum der Aufmerksamkeit stand Xis erstes persönliches Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine. Putin räumte dabei erstmals Bedenken Chinas in Bezug auf den Konflikt ein. 

Der SOZ-Gipfel verdeutlichte auch die Bedeutung der zentralasiatischen Länder für die Diversifizierung der chinesischen Energieimporte. Turkmenistan, Kasachstan und Usbekistan verfügen über beträchtliche Erdgas- und Uranreserven. Einige Länder der Region sind Russland gegenüber misstrauischer eingestellt als noch vor ein paar Monaten.


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Xi tauschte sich auf dem Gipfel nicht nur mit Putin, sondern mit den Staatschefs fast aller neun SOZ-Mitglieder bilateral aus, darunter Kasachstan und Usbekistan. Zudem traf er die Staats- und Regierungschefs einiger SOZ-"Beobachter", "Dialogpartner" und "Gäste", etwa aus der Mongolei, Turkmenistan und Belarus. Zu einem Treffen mit dem indischen Premierminister Narendra Modi kam es nicht. Das Verhältnis der beiden Länder ist seit dem Zusammenstoß von Truppen an der indisch-chinesischen Grenze 2020 angespannt.

Zentralasien wird eine Schwerpunktregion der chinesischen Außenpolitik bleiben. Durch die SOZ und Zusammenschlüsse wie das BRICS-Format will Beijing sich gegen die aus seiner Sicht westlich dominierte Weltordnung wehren. Die chinesische Führung sieht in der SOZ eine Gruppe weitgehend gleichgesinnter Länder. Außenminister Wang Yi nannte die Organisation einen "Freundeskreis", der die "Umzingelung" durch die USA durchbrechen soll. Das ist einer der Gründe, weshalb Beijing sich für deren Erweiterung einsetzt. Auf dem Gipfel im September wurde der Iran als Vollmitglied aufgenommen und der Beitrittsprozess für Belarus eingeleitet. 

MERICS-Analyse: "Moskau ist Chinas Vorstößen in Zentralasien lange mit Argwohn begegnet. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat die Dynamik aber verändert", sagt MERICS-Expertin Helena Legarda. "Viele Länder in der Region sind beunruhigt über die russische Invasion und wollen ihre diplomatischen Beziehungen neu ausrichten. Dadurch tun sich für Beijing neue Möglichkeiten auf – auf Kosten Moskaus."

Medienberichte und Quellen:

METRIX

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So oft hat US-Präsident Joe Biden öffentlich gesagt, dass die USA Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs verteidigen würden. Damit bricht er mit Washingtons jahrzehntealter "strategischer Ambiguität", also einer bewussten Unklarheit über mögliche Reaktionen der USA. Das Weiße Haus betonte im Anschluss immer, dass die offizielle US-Politik gegenüber Taiwan unverändert ist. Eine wachsende Zahl von US-Experten glaubt dies aber mittlerweile nicht mehr. Zielt Biden auf eine eindeutigere Politik oder gar eine mehrdeutige Ambiguität? Fragen über Fragen … (Quellen: WP, Vox, White House, ABC News)