Chinapolitisches Werkstattgespräch mit Johnny Erling

In unseren chinapolitischen Werkstattgesprächen analysieren wir regelmäßig die neuesten politischen Nachrichten und Signale aus dem Pekinger Parteistaat und diskutieren ihre Bedeutung für Deutschland und Europa. Dass US-Präsident Donald Trump den Verhandlungen über ein Handels- und Zollabkommen drei weitere Monate Zeit gegeben hat, verschafft Chinas Parteichef Xi Jinping nach dem Ende der „Beidaihe-Sommerpause“ Gelegenheit, sich schwierigen innen- und wirtschaftspolitischen Problemen zu widmen. Gleichzeitig drängt Trump allerdings auf ein baldiges US-China Gipfeltreffen.

Das nächste diplomatische Großereignis in Peking ist aber zunächst die Militärparade am 3. September zum 80. Jahrestag des chinesischen Sieges im Zweiten Weltkrieg. Dafür wird unter anderem der russische Präsident Vladimir Putin in Peking erwartet. Außerdem tagt am 1. September die Shanghai Cooperation Organisation in Tianjin. Im Oktober findet mit einem Jahr Verspätung das sogenannten „Vierte Plenum“ statt, von dem Signale für die Ausrichtung des 15. Fünfjahresplans (2026 - 2030) erwartet werden. Außerdem könnte das Zentralkomitee neue Richtlinien für die künftige Wachstumsstrategie, Großprojekte, Bevölkerungspläne oder die Neuverschuldung erlassen.