Chinas ehrgeiziger Digitalisierungskurs wird zur wachsenden Herausforderung für Europa

Chinas Digitaloffensive im In- und Ausland ist eine Herausforderung für Europa. Die Ambitionen des Telekommunikationsunternehmens Huawei, die eigene Technologie beim Ausbau von 5G-Netzwerken unentbehrlich zu machen, ist hierfür nur ein Beispiel von vielen. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „China’s digital rise. Challenges for Europe“ von Kristin Shi-Kupfer, Leiterin des Forschungsbereichs Politik, Gesellschaft und Medien, und Mareike Ohlberg, wissenschaftliche Mitarbeiterin am MERICS.

Die Autorinnen erläutern, wie sehr Chinas digitale Ambitionen staatlich gelenkt sind. Dabei schildern sie die enge Verknüpfung von Kommunistischer Partei, Staat und privaten Unternehmen im IKT-Sektor und machen deutlich: Hinter Chinas Aufstieg stehen nicht nur ökonomische Interessen, sondern auch das politische Ziel, zur führenden Wissenschafts- und Technologiegroßmacht zu werden. Insbesondere die zivil-militärische Integration steht seit 2014 auf der nationalen Agenda von Staats- und Parteichef Xi Jinping. So will China in Dual-Use-Technologien und Quanten-Kryptografie die Führung übernehmen, seine Cyber-Kriegsführungsfähigkeiten vorantreiben und Künstliche Intelligenz auch als Waffe einsetzen. All diese Fertigkeiten möchte China der MERICS-Studie zufolge auch im eigenen Land einsetzen, um seine Vision von Cyber-Herrschaft und sozialer Kontrolle umzusetzen. Dazu gehört das Gesellschaftliche Bonitätssystem, das in den nächsten Jahren landesweit zum Einsatz kommen soll. Die chinesische Führung verfolgt mit der Digitalisierung mehrere Ziele gleichzeitig: die Schaffung neuer Wachstumsmotoren, das Erreichen technologischer Autarkie, gesellschaftlicher Kontrolle und internationaler Führerschaft in digitalen Technologien.

China hat in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich in die technologische Innovation investiert. Allein für die Erforschung von Quanten hat China zehn Mal so viel Mittel bereitgestellt wie die USA, Schätzungen zufolge mindestens 50 Mrd. US $. Im vergangenen Jahr hat China rund 30.000 Patente angemeldet, zweieinhalb Mal so viel wie die USA. Diese Bemühungen beginnen sich auszuzahlen: Die Volksrepublik gilt bereits als der führende digitale Marktplatz und beheimatet ein Drittel aller Startup-Einhörner weltweit. China hat große Fortschritte in KI-basierten Anwendungen wie Gesichtserkennung, Blockchain-Technologien und Quanten-Computing gemacht. Schon bald könnte das Land zum Weltmarktführer in digitalen Schlüsseltechnologien werden. Chinesische Unternehmen wie Huawei, Alibaba oder Tencent konkurrieren bereits erfolgreich mit ICT Produkten und Dienstleistungen. Gleichzeitig verändert Peking die Technologiewelt durch das Vorantreiben von Standards für Blockchain, Internet der Dinge oder 5G und durch die Besetzung von Schlüsselpositionen in den entsprechenden Institutionen.

Wie aber soll Europa mit dieser Herausforderung umgehen und welche Folgen hat Chinas digitaler Aufstieg für die europäische Politik, Wirtschaft und Sicherheit? Shi-Kupfer und Ohlberg warnen eindringlich: Wenn China seinen Weg weiterverfolgt, der auf vollständige Autarkie setzt, statt auf Reziprozität und Zusammenarbeit, dann dürfte dies zur ernsthaften Bedrohung werden. Zumal die EU derzeit über kein europäisches Ökosystem für Innovation verfügt und gegenüber China nicht mit einer Stimme auftritt. Solange Europa in den digitalen Schlüsseltechnologien nicht aufholt, droht es zwischen China und den USA zerrieben zu werden, so Ohlberg und Shi-Kupfer. Die europäischen Mitgliedsstaaten müssten daher die Stärkung des europäischen Digitalmarktes zur Priorität erklären, indem sie sichere Lieferketten für digitale Kerntechnologien etablieren sowie effektive und autonome Digitalstrategien entwickeln. Gleichzeitig gelte es, die Risiken von chinesischen IT-Aktivitäten für Europas kritische Infrastrukturen zu bewerten.

But how should Europe deal with these challenges? What consequences does China's digital progress have for European politics, the economy and security? Shi-Kupfer and Ohlberg say that China could become a serious threat if the country continues its path of seeking technological autonomy, rather than reciprocity and cooperation. The risks for Europe are compounded by the fact that the EU has no coordinated ecosystem for digital innovation and does not speak with one voice on China. If Europe does not catch up on key digital technologies, it risks losing out, or worse getting crushed between China and the US, warn Ohlberg and Shi-Kupfer. European member states would therefore have to make the strengthening of the European digital market a priority, expand cybersecurity cooperation with allied third countries and make data protection and ethical standards prerequisites for cooperation with China.